Eigentlich bin ich ja ein glücklicher Mensch, ich habe eine wunderbare Familie, es geht mir gut, und es fehlt mir eigentlich an nichts, auf das ich nicht verzichten könnte. Aber ich bin auch Teil dieser Welt und Teil einer Spezies, die diese gerade blind zerstört und auch sonst jegliche Form von Mitgefühl, Empathie und Miteinander in irgendeine Schublade gesperrt zu haben scheint. Das kann, will und werde ich nicht akzeptieren.
Schlagwort: Neoliberalismus
Die deutsche Politik ist nur noch ein Scherbenhaufen, und die Demokratie ist in so großer Gefahr wie lange schon nicht mehr
Spätestens seit der Ära Schröder hat man sich von den Menschen ab- und der Wirtschaft und den Reichen zugewandt, Steuersenkungen für Vermögende und Unternehmen bewirkt und im Gegenzug Arbeitslosen die Pistole auf die Brust gesetzt, den Berufstätigen die Rente massiv gekappt, die Löhne gekürzt, die Abhängigkeiten weiter erhöht und eine umweltzerstörerische und maximal ungerechte Globalisierung mit auf den Weg gebracht.
Buchtipp: Wer Wind sät, der wird Sturm ernten
Wie groß die Überschneidungen des konservativen und des liberalen Gedankengutes jetzt schon mit dem Gedankengut der AfD sind, das hatte ich unterschätzt. In vielen Sachfragen und Einschätzungen, wie das Land und Europa organisiert werden sollen, stimmen sie längst überein, immer öfter auch in ihrem Vokabular.
Vorbild Frankreich
Die Politik hat Frankreich als Vorbild entdeckt, entsprechend dem eigenem Gusto natürlich.
Deutschland
Ökonomisch ein Riese und gesellschaftlich ein Zwerg.
Schaut nach Chile!
In Chile gibt es ja gerade massive Proteste gegen die Regierung, die sogar schon einige Tote gefordert haben. Der Auslöser für die Demonstrationen war eine Verteuerung von U-Bahn-Fahrkarten, woraus sich dann schnell eine Kritik am gesamten neoliberalen System ergab. Das ist insofern interessant, da Chile ja als neoliberales Versuchslabor bezeichnet werden kann, denn unter Diktator Augusto Pinochet wurde das Land (als erstes weltweit) ab 1973 komplett nach neoliberalen Gesichtspunkten ausgerichtet. Chile ist hier insofern den anderen Ländern, die sich dann Ende ab Ende der 1970er-Jahre dem Neoliberalismus zuwandten, zeitlich ein Stück weit voraus, sodass ein Blick nach Chile auch ein Stück weit in Blick in die eigene Zukunft ist.
Ludwig Erhard, der Erfinder der sozialen Marktwirtschaft? Von wegen!
Ludwig Erhard genießt ja in weiten Teilen der Bevölkerung, de Politik und auch der Medien fast schon so etwas wie einen Heiligenstatus, da er als Erfinder der sozialen Marktwirtschaft gilt. Doch ist das eben so gar nicht der Fall, sondern vielmehr eine geschickt und recht dreist gestrickte Legende, mit der sich der im Grunde marktgläubige CDU-Wirtschaftsminister etwas zu eigen machte, was sich eigentlich gegen seine Politik richtete. Populismus par excellence, würde ich das nennen.
Altmaiers feuchter Traum
Beides, Altmaier und Demokratie, scheinen immer unvereinbarer zu werden. Das wäre nicht so schlimm, wäre Altmaier nicht einflussreicher Politiker, seines Zeichens sogar Bundeswirtschaftsminister und hätte er nicht mächtige Verbündete in Politik und Wirtschaft, würde nicht die linke Schwäche derzeit so offensichtlich sein, wie sie ist, die ihm und anderen damit auch keinen Einhalt zu gebieten in der Lage sein wird. So wird wohl am Ende kommen, was er will und, was er will ist eindeutig: dem Staat so viele Fesseln anzulegen wie irgend möglich, der Marktwirtschaft damit die Herrschaft über uns ganz zu übertragen. Demokratisch wäre anderes, aber das schert weder ihn noch seine Unterstützer.
Angst, Angst, Angst
Als ich vorhin beim Einkaufen war, sprang mir die Titelseite der BILD mit folgender Schlagzeile ins Auge: „Wir haben Angst vor der Rente – Millionen Deutschen droht Altersarmut“. Nun kann man natürlich sagen, dass die von der BILD ja richtige Blitzmerker sind, da genau dies ja von einigen schlauen Ökonomen (die leider, zumindest was die mediale Repräsentation angeht, in der Minderheit waren) bereits genau so prognostiziert wurde, als im Zuge der Agenda 2010 die Rentenprivatisierung eingeführt wurde. Allerdings wäre das wohl zu kurz gegriffen, denn hier offenbart sich m. E. eine ganz besonders schäbige Form der politischen Agitation, die garantiert nichts mit fehlendem Verständnis zu tun hat, sondern voll beabsichtigt sein dürfte.
Böse Staatsausgaben – Gute Staatsausgaben
Dass der Staat investieren muss, scheint vielen immer klarer zu werden, auch in der Politik. Nur reichen die Einsichten dort bei weitem nicht aus.
