Die Maske ist gefallen!

In Thüringen wurde gestern der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt. Das war insofern überraschend, da die FDP bei der Landtagswahl im Oktober mal gerade so eben die 5-Prozent-Hürde geschafft hat und deswegen niemand Kemmerich ernsthaft für das Amt in Erwägung gezogen hat. Und viele waren dann zudem überrascht, dass FDP und CDU nun so offen mit der rechtsextremen AfD, deren thüringischer Landesverband unter Führung von Björn Höcke ja nun alles andere als gemäßigt ist, paktiert hat. Mich überrascht Letzteres zumindest weniger …

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Alzheimer, Bildung und Digitalisierung

Es scheint ein unbegrenztes Vertrauen in die Digitalisierung zu geben, hört man Politikern wie Kretschmann von den Grünen zu oder dem Philosophen Precht. Beide meinen nämlich, vieles zukünftig der Maschine überlassen zu können, überlassen zu müssen, Kretschmann sogar Rechtschreibung und – schlimmer – die Grammatik. Ein fatales Wirken dieser Meinungsmacher, ein gefährliches noch dazu.

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Mario Draghi soll das Bundesverdienstkreuz bekommen …

… und die Neoliberalen toben und zetern deswegen. Da wird dann vonseiten der Unionsparteien sowie der FDP das zurzeit auch bei der AfD und anderen Rechtsaußen beliebte Narrativ der „Sparerenteignung“ vorgebracht, die Draghi aufgrund der Niedrigzinspolitik der EZB, deren Präsident er bis zum November letzten Jahres war, betrieben hätte. Solche Äußerungen zeugen nicht nur von (wie bei CDU/CSU und FDP üblich) vollkommenem ökonomischem Unverstand, sondern auch von dreister Verantwortungslosigkeit. Aber auch das kennt man ja zur Genüge aus dieser Ecke …

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