Schaut nach Chile!

In Chile gibt es ja gerade massive Proteste gegen die Regierung, die sogar schon einige Tote gefordert haben. Der Auslöser für die Demonstrationen war eine Verteuerung von U-Bahn-Fahrkarten, woraus sich dann schnell eine Kritik am gesamten neoliberalen System ergab. Das ist insofern interessant, da Chile ja als neoliberales Versuchslabor bezeichnet werden kann, denn unter Diktator Augusto Pinochet wurde das Land (als erstes weltweit) ab 1973 komplett nach neoliberalen Gesichtspunkten ausgerichtet. Chile ist hier insofern den anderen Ländern, die sich dann Ende ab Ende der 1970er-Jahre dem Neoliberalismus zuwandten, zeitlich ein Stück weit voraus, sodass ein Blick  nach Chile auch ein Stück weit in Blick in die eigene Zukunft ist.

Weiterlesen

Ein Hoch auf unseren Konsum!

Leute, wir müssen so weitermachen! Wir können doch nicht einfach den hemmungslosen Konsum beschränken. Und den Konzernen ihren schönen Profit nehmen – wie sollen dann die reichen Anleger bloß noch reicher werden? Jetzt haben wir doch schon den größten Niedriglohnsektor in Europa geschaffen, diese Errungenschaft, die die Politik der bräsigen Bevölkerung untergejubelt hat, können wir auf keinen Fall aufgeben. Und was ist ist mit den armen Menschen in Asien und Afrika , die für uns billige Sachen nähen, sinnlosen Schnickschnack zusammenkleben und -löten oder für unsere Handys im zarten Kindesalter schon Höhlen voll mit Kobalt erkunden dürfen? Wer beutet die dann aus?

Weiterlesen

Ludwig Erhard, der Erfinder der sozialen Marktwirtschaft? Von wegen!

Ludwig Erhard genießt ja in weiten Teilen der Bevölkerung, de Politik und auch der Medien fast schon so etwas wie einen Heiligenstatus, da er als Erfinder der sozialen Marktwirtschaft gilt. Doch ist das eben so gar nicht der Fall, sondern vielmehr eine geschickt und recht dreist gestrickte Legende, mit der sich der im Grunde marktgläubige CDU-Wirtschaftsminister etwas zu eigen machte, was sich eigentlich gegen seine Politik richtete. Populismus par excellence, würde ich das nennen.

Weiterlesen

Wählerwillen

Eine Umfrage ist noch lange kein Wählerwillen, aber eine Umfrage hat dennoch Bedeutung, gerade für die Politik. Eine Umfrage kann durchaus zeigen, dass eine Trendwende sich abzeichnen könnte, weshalb die Parteien gerade zu gierig nach Umfragen geworden sind, um sich und ihre Politik mit den Umfragen in Übereinstimmung zu bringen. Ein ganzes Land wird derzeit deshalb von den Umfrage-Instituten mitregiert, weil Umfragen bis hinein in die Partei-Zentralen strahlen, ja sogar hinein ins Bundeskanzleramt. Angela Merkel hat ihre Regierungszeit darauf gegründet gehabt und Umfragen könnten auch dazu beitragen, dass diese Regierungszeit bald enden könnte. Eine Umfrage des Spiegels ist deshalb auch von Interesse, welche eine neue Tendenz durchaus denkbar machen könnte, mit welcher sich die Parteien auseinanderzusetzen haben könnten in nächster Zeit.

Weiterlesen

Altmaiers feuchter Traum

Beides, Altmaier und Demokratie, scheinen immer unvereinbarer zu werden. Das wäre nicht so schlimm, wäre Altmaier nicht einflussreicher Politiker, seines Zeichens sogar Bundeswirtschaftsminister und hätte er nicht mächtige Verbündete in Politik und Wirtschaft, würde nicht die linke Schwäche derzeit so offensichtlich sein, wie sie ist, die ihm und anderen damit auch keinen Einhalt zu gebieten in der Lage sein wird. So wird wohl am Ende kommen, was er will und, was er will ist eindeutig: dem Staat so viele Fesseln anzulegen wie irgend möglich, der Marktwirtschaft damit die Herrschaft über uns ganz zu übertragen. Demokratisch wäre anderes, aber das schert weder ihn noch seine Unterstützer.

Weiterlesen

Marktwirtschaft

Noch vor zwei Jahren war ich u. a. mit John Kenneth Galbraith einig, was den Begriff „Marktwirtschaft“ anbelangt, dass es nämlich um Kapitalismus ginge, „Marktwirtschaft“ nur ein PR-Begriff wäre, um dies zu verschleiern. Ich schrieb sogar einen Blog-Beitrag „Man nenne es Kapitalismus und nicht Marktwirtschaft“, um auf diese Verharmlosung des Systems hinzuweisen. Nur, wie sagte Keynes: „Sir, if the facts are changing, I change my mind.“ Und die Fakten haben sich für mich in ihrer Bedeutung geändert.

Weiterlesen

Die Herrschaft des Niemands unserer Tage

Die Marktwirtschaft ist die aktuelle Form der Herrschaft des Niemands unserer Tage, wie Hannah Arendt sie eigentlich für den Totalitarismus nachgewiesen hatte. Der Preis beherrscht das Geschehen, und niemand ist direkt verantwortlich dafür, weil der Preis sich bildet, aber nicht mehr ausreichend gesellschaftlich sich rechtfertigen muss. Reine Preisbildungsmechanismen haben die Deutungshoheit gewonnen, an denen sich der Legalismus unserer Zeit zu orientieren hat. Der anonyme Preis ist das Mittel, der Zweck und gleichzeitig der Verantwortliche. Er ist der Niemand, der uns heute beherrscht, die vielen anderen Niemanden für sich „arbeiten“ lässt, um seine Macht zu behaupten.

Weiterlesen

Auto-Bahn statt Autobahnen – Eine Replik

Karl hatte einen sehr lesenswerten Beitrag zu den Autoreisezügen und deren Notwendigkeit, um die Umwelt zu schützen, um das Verkehrschaos ein wenig zu mindern, veröffentlicht. Eine gute Idee, wie ich fand, die er hier erneuerte, denn diese Idee ist ja nicht neu. Eine sinnvolle Idee, wie ich finde, aber eine die leider nicht funktioniert, jedenfalls nicht aus marktwirtschaftlicher Sicht. Ich werde hier also ein wenig Wasser in den Wein schütten müssen.

Weiterlesen